Angela in Wonderland oder The Wrecking Crew 2012

A Slow-motion train-wreck“

(Dr. Nouriel Roubini über die Zukunft des Euroraumes)

In den letzten Tagen gab es viel Aufregung in den Medien, weil eine Ratingagentur wieder einmal Länder der Eurozone „herabgestuft“ hat. Man empörte sich über die Ungerechtigkeit und beklagte, dass die Ratingagenturen nicht unabhängig seien, und sich ihre Prophezeiungen als selbst-erfüllend erweisen.

(jedes neue „Downgrading“ beschleunigt ja den finanziellen Ruin eines Landes, weil die Zinsen für Anleihen und Refinanzierung steigen, das Vertrauen der Anleger sinkt, Sparprogramme folgen, was wiederum die Aussichten auf Wachstum verschlechtert, was wiederum als Begründung für eine neuerliche Abstufung und anschließende Zinserhöhung dient, usw.)

Ich bin der Letzte, der das System der Ratingagenturen verteidigen will, aber in diesem Fall muss man sagen, dass die Begründung für den Verlust* des „Triple AAA“ (hier demonstriert am Beispiel Österreichs) logisch ist, aber leider in den Medien nicht richtig dargestellt wurde.

* (Die beiden anderen Agenturen Moody’s und Fitch blieben noch dabei)

Schauen wir uns doch einmal an, was Standard & Poor’s wörtlich über Österreich sagt:

COUNTRY RATING: AUSTRIA

„Die Bewertung Österreichs ist weiterhin Ausdruck unserer Sichtweise, dass das Land stabil regiert wird, mit einem berechenbaren wirtschaftspolitischen Kurs, beides [sind] Markenzeichen der österreichischen Politik. Wir betrachten die österreichische Volkswirtschaft als wohlhabend, diversifiziert und in hohem Maße wettbewerbsfähig.“

Das klingt doch eigentlich sehr gut, oder nicht? (Interessant ist hier, dass die sehr niedrige Arbeitslosigkeit in Österreich,auch nach der Krise 2008, gar nicht erwähnt wird). Machen wir den Realitätscheck: das Leben in Österreich ist angenehm und sicher, ein Land in dem man sich wohl fühlen kann.

S & P schreiben weiter:

„Wir erwarten, dass das Tempo der Konsolidierung  zunehmen wird, und dass dadurch die Haushaltsdefizite und die Staatsverschuldung schneller reduziert werden können, als im Budgetentwurf des Jahres 2011 […] veranschlagt wurde. „Österreich, […] hat in den letzten 10 Jahren, solide Leistungsbilanzüberschüsse gemeldet, und damit seine Schuldnerposition stetig verbessert.“

Österreichs Performance wird also durchaus gelobt, doch es gibt einen gewaltigen Haken:

Laut S & P sind die Risiken aus Eventualverbindlichkeiten (Ausfallshaftungen) “in erster Linie auf die Exposition der Banken in Zentral- und Osteuropa zurückzuführen“. So könnten die Bankbilanzen unter einer negativen Entwicklung des Handels und zunehmender Probleme der Partner (wie Italien und Ungarn) leiden. „In diesem Fall, bräuchten die Banken zusätzliche Unterstützung der Regierung.“

Weiter heißt es, eine weitere Herabstufung Österreichs sei wahrscheinlich, und zwar „wenn wir zu der Überzeugung gelangen, dass:

  1. Die Schwächung der österreichischen Bankbilanzen […] eine neuerliche Rekapitalisierung der Banken notwendig macht. Dies wiederum könnte die Netto-Staatsverschuldung auf einen Level oberhalb von 80% des BIP anheben und zusätzlich eine weitere Erhöhung der Ausfallshaftungen bewirken.
  2. Das Wirtschaftswachstum wesentlich schwächer ausfällt, als derzeit angenommen wird. Das könnte die Anstrengungen der Regierung für die Budgetkonsolidierung ebenso unterminieren, wie die Wirksamkeit der Strukturreformen.“

Bankvermögen (Kredite) im Verhältnis zum BIP

Der eigentliche, faktische Grund für den „negativen Outlook“ (und somit die Herabstufung) sind der fragliche Zustand der Bankbilanzen und die Annahme, dass der österreichische Staat noch einmal ein „Rettungspaket“ schnüren wird (muss), was den Staatshaushalt endgültig in den Bankrott führen würde (weil die Banken im Verhältnis zur ganzen Wirtschaftsleistung des Staates zu groß geworden sind, selbst zu viele Schulden haben, wie ich schon früher betont habe).

Vergessen wir nicht, dass schon durch die erste „Bankenrettung“ die Staatschulden (im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung) erheblich gestiegen sind  In der EU stieg diese Last zwischen 15 und 25%, in Großbritannien und den USA (dank der dortigen „Finanzzentren“) um 40% (siehe Graphik unten):

gelb: Bankenhilfe, blau: Steuerverluste grau: gestiegene Zinskosten

Das wird gerne vergessen bei der jetzigen Hysterie über  „Schuldenbremsen“ und „fehlender Haushaltsdisziplin“.

Frage (die kein Journalist stellt):

Wozu braucht Österreich eigentlich „Strukturreformen“, angesichts der oben bescheinigten „hohen Wettbewerbsfähigkeit“, des hohen Wohlstands und der niedrigen Arbeitslosigkeit?

(Antwort am Ende des Artikels als Appendix)

Aber zurück zur „Euronitis“ und der Bewertung von Standard & Poor’s:

S & P Analyst Moritz Kraemer , versuchte in einem Radio- Interview mehrmals darauf hinzuweisen, dass die zunehmende Staatsverschuldung (vor allem der Peripherieländer) eine Konsequenz struktureller Probleme der EMU  ist, aber weder die Ursache der Krise, noch das größte Problem.

Auf die Frage „Vermissen Sie den politischen Willen, die eisernen Konsequenzen zu ziehen, also nachhaltig die Budgets zu sanieren, Strukturreformen durchzuführen?“ antwortete Kraemer:

„[…] aber es ist viel wichtiger,dass … die Krise GAR NICHT VOR ALLEM EINE BUDGETKRISE IST, also eine öffentliche Schuldenkrise, sondern eine Krise, die dadurch ausgelöst wurde, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung u. die Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone in den letzten 10 Jahren diametral auseinanderbewegt hat.“

(Siehe dazu meine letzten drei Beiträge, die auch zu diesem Schluss kommen)

„Durch Schuldenbremsen europaweit lässt sich dieses Problem nicht eindämmen.“

Frage des Reporters: „Warum ausgerechnet jetzt [dieses Downgrading], wo die EU sich eine strengere Fiskalpolitik geben will? Halten Sie den Durchbruch für so unwahrscheinlich?“

Antwort: „Das hängt mit der Frage zusammen, was ist die richtige Diagnose der Krisenursache. […] Unsere Sichtweise ist, dass es eben nicht primär eine Krise der öffentlichen Budgets ist, sondern eine Krise, die weiter darüber hinausgeht, über Verschuldung auch des Privatsektors (gemeint sind vor allem die Banken).“

Diese Einschätzung ist völlig richtig.

Noch einmal: das wirkliche Problem ist  einerseits der Euro selbst (die „Eurozone“ ist ein künstliches Konstrukt, das so nicht funktionieren kann – das habe ich ja bereits ausführlich in früheren Beiträgen erklärt) und andererseits die finanzielle Situation der Banken selbst, die nach 2008 genauso weiter machten wie vorher (oder noch schlimmer, weil sie jetzt wussten, der Staat „rettet“ sie vor dem Untergang, wenn der Zusammenbruch vor der Tür steht).

Die enormen Staatsschulden sind ein Symptom der Krankheit (des völlig perversen Finanzsystems und der Fiktion eines harmonischen „Euroraumes“, aber nicht die Krankheit selbst.

(Ein schönes Spielzeug zur graphischen Darstellung der Zahlen gibt es hier von Google, man kann sich aus offiziellen Statistiken selbst einen interaktiven Chart basteln; mit der Maus kann man dann die jeweiligen Werte sichtbar machen)

Die Ironie dabei ist, dass die Banken in den letzten 20 Jahren die größte Kreditblase aller Zeiten erzeugt haben (jeder Kredit bedeutet VERMÖGEN bzw.  EINKOMMEN für die Banken), und dass unsere Wirtschaft NUR MIT STÄNDIGER KREDITEXPANSION wachsen kann.

Ein Großteil dieser Billionen wurde aber in Spekulationsblasen gepumpt (damit Preise von Aktien, Immobilien oder Rohstoffen steigen bzw. fallen) und nicht in die Realwirtschaft (weil die Renditen dort viel niedriger sind) und nach deren Platzen die Staaten Milliardenschulden der Banken übernommen haben.

Drei Jahre später scheint das alles vergessen, der gewaltige Schuldenberg wird beklagt, aber alle tun so, als ob der böse Nationalstaat an allem schuld sei – die entscheidende Rolle der Banken und des Euro bei der Entstehung der enormen finanziellen Schieflage wurde mehr oder weniger ignoriert.

Die Rolle der EZB  ist eine Farce der besonderen Art (auf die wir im nächsten Beitrag noch näher eingehen werden).

Doch – Wunder über Wunder – diese Woche waren Wirtschaftsexperte Sinn und Günther Verheugen in einer Talkshow (Unter den Linden) und beide waren sich einig, dass man jetzt endlich der Wahrheit die Ehre geben müsse: Deutschlands Exportwunder sei eben nur auf Kosten der schwächeren Euro-Länder zustande gekommen, „unsere Überschüsse sind eben deren Defizite“ usw. (Der Moderator ist fast vom Stuhl gefallen, so überrascht war er ….talk about cultivated ignorance)

Das größte Wunder ist aber, dass Herr Sinn tatsächlich gesagt hat, man müsse jetzt „expandieren“ (er meint die Geldmenge, die in Deutschland in der produktiven Wirtschaft Umlauf ist) und die Löhne in Deutschland müssten steigen (ganz meine Meinung – siehe die letzten 3 Beiträge), während die Preise (nach herrschender Wirtschaftstheorie) in den Peripherieländern fallen müssten.

Das Problem dabei ist nur, dass diese Länder dank den drastischen Sparprogrammen in einer verheerenden Rezession sind, die Arbeitslosigkeit dramatisch steigt – siehe Graphik unten – (wodurch der „Preis für Arbeit“, also der Lohn sinken soll) und dass die Politiker einfach nicht begreifen, dass das interne Preisniveau Griechenlands mit dem Euro unvereinbar ist (er ist viel zu stark für diese Länder; als hätten die Griechen, Spanier, Italiener auf einmal eine eigene D-Mark bekommen, das konnte nicht gutgehen).

In Wahrheit geht es jetzt um die Quadratur des Kreises: restriktive Ausgaben und Lohnpolitik, Schuldenabbau und trotzdem Wachstum generieren, das sollen die Regierungen jetzt bewerkstelligen – ein Ding der Unmöglichkeit (das funktioniert nur in der neoliberalen Fantasie-Mathematikwelt).

Wenn alle Importländer sparen müssen, gehen natürlich auch die Exporte der starken Länder zurück. Was man eben in den letzten zehn Jahren stark vernachlässigt hat, ist die Binnenwirtschaft: vor lauter „Exportwahn“ (auch ein neoliberales Dogma, dass man mehr Wohlstand nur durch mehr Exporte erreichen könne – in Wahrheit werden die starken Nationen mächtiger und die schwachen schwächer, aber in der Mathematik gibt es ja keinen Machtfaktor – hat man vergessen, wie wichtig  die  Anpassung der Kaufkraft und die Nachfrage im eigenen Land ist. Das generiert Steuereinnahmen, die man nicht nur in Zeiten abflauender Exporte dringend braucht.
Daher bin ich einer Meinung mit Standard & Poor’s Einschätzung:

“ [… ] Daher glauben wir, dass ein Reformprozess, der nur auf einer Säule ruht  (den „Sparprogammen“), riskiert,  kontraproduktiv zu werden, da die Binnennachfrage – begleitet von zunehmender Besorgnis über Arbeitsplatzsicherheit und Kaufkraft –  einbricht, und dadurch die Steuereinnahmen untergraben werden.“

APPENDIX
Antworten auf die Frage: Warum braucht Österreich angeblich „Reformen“ trotz sehr guter Wirtschaftsdaten?

Und: Warum Merkel die zentralen Aussagen von S & P ignoriert und weiterhin eine Fiskalunion (Wirtschaftsregierung aus Brüssel, nationale Parlamente verlieren Kontrolle über Haushalt) und Sparprogramme vorantreibt:

Antwort: die neoliberalen Wirtschaftspriester wollen, dass die letzten Reste der Sozialdemokratie eliminiert werden, vor allem die sogenannten „Sicherungssysteme“.

Warum sie so massiv gegen die Sozialleistungen vorgehen, kann man nur verstehen, wenn man sich das Menschenbild dieser Leute anschaut und die Theorien, die ihr wirtschaftspolitisches Diktat untermauern:

So gibt es nach dieser Doktrin nur „freiwillige Arbeitslosigkeit“, denn die Ursache dafür, dass viele Menschen keine Arbeit haben, ist der „zu hohe Preis der Arbeit“. Jeder könnte also einen Job haben, wenn er nur bereit ist, für weniger zu arbeiten (wobei das Lohnniveau ständig schwanken würde, je nach Lage der „Märkte“, aber wegen des Wettbewerbs meistens nach unten).

Weiter wird eine hohe „Arbeitsmobilität“ verlangt, die Menschen sollen also (wie die Amerikaner) Arbeitsnomaden werden und dort hingehen, wo es noch Jobs gibt. (Geht schon alleine wegen der Sprachbarrieren nicht)

Dass diese permanente Unsicherheit und soziale Entwurzelung für die Menschen eine Katastrophe ist, versteht der Wirtschaftstheoretiker nicht, für den die „natürlichen Preise“ (für Waren, Geld und Arbeit)  nur dann ermittelt werden können, wenn die „Marktkräfte“ sich ungehindert entfalten.

Man tut so, als ob es Naturgesetze wären, die die Lohneinkommen und die Preisentwicklung bestimmen, und nicht eine Frage politischer und wirtschaftlicher Macht.

Wie John Harvey richtig erkannt hat, handelt es sich hier seit den 1970er Jahren um einen „class warpar excellence, doch nicht die Arbeiterklasse führt ihn (wie Marx erwartete), sondern die herrschende Klasse, also jene „1%“, deren enorme politische Macht die Occupy Wall Street Bewegung anprangert, man könnte auch sagen, die Kunden bzw. Kollegen von Herrn Ackermann.

Das Ziel der neoliberalen Wirtschaft ist nicht das scheinheilige“mehr Wohlstand für alle“, sondern eine gezielte Umverteilung von unten nach oben. Und es funktioniert nach Plan. Doch das Problem ist: unser Wirtschaftsssystem ist auf Massenproduktion ausgelegt, die ständig wachsen muss. Wenn aber die Kaufkraft der Massen ständig zurückgeht, bricht das produktive System zusammen, es bleibt nur mehr die spekulative Blasenbildung der „Geldgangster“:

Außerdem wird angedeutet, Menschen (aus unteren Klassen) seien von Grund auf faul und müssen daher angetrieben werden, damit sie arbeiten. Ist das Elend (die Armut) nicht groß genug (eben durch Sozialleistungen), gibt es keinen Incentive für den Arbeitslosen, sich um einen Job zu bemühen. Er muss deshalb unter Druck gesetzt werden, indem man ihn stigmatisiert: er ist an seiner Misere selbst schuld: zu faul, zu wenig Bildung, zu wenig flexibel, etc.  (Mindestlöhne sind deshalb ein Gräuel für Neoliberale)

Die Hartz IV-Gesetze haben ja dafür gesorgt, dass der Übergang vom legitimen Arbeitslosengeld (für das man ja eingezahlt hat) zum Sozialhilfeempfänger fließend und rasch erfolgt. Der Bezug dieser Leistungen soll nicht mehr als Recht, sondern als Almosen und Stigma empfunden werden, als Zeichen des persönlichen Versagens. Diese Demütigung erleichtert dann die Bereitschaft des Arbeitslosen, historisch hart erkämpfte, arbeits- und sozialrechtliche Errungenschaften als nicht mehr finanzierbaren „Luxus“ anzusehen, und sich schließlich so weit erniedrigen zu lassen, dass man „jeden Job“ annimmt, bzw.  auch „1-Euro-Jobs“ als zumutbar betrachtet. (In Österreich ist das System offenbar noch zu „menschlich“, die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften noch zu groß, deshalb die geforderten „Reformen“!)

Während also die eine Kategorie von Menschen mit quasi mit der „Peitsche“ zur Arbeit getrieben werden muss, steht am anderen Ende die relativ kleine Gruppe jener „Eliten“, die von Natur aus „leistungsbereit“, fleißig, dynamisch und hoch produktiv sind und deshalb einen Anspruch darauf  haben, sehr hohe bis obszöne Gehälter zu beziehen.

Dass ein Investment-Bankmanager wie Herr Ackermann etwa 2.800 Euro PRO STUNDE verdient, beweist nach dieser Logik nur, welch gigantischer „Leistungsträger“ dieser Mann ist, und wirklich – seine Leistung besteht ja darin, Geld in rasantem Tempo  zu vermehren ohne dass irgendjemand dafür produktiv arbeitet. Das ist doch eine Leistung der besonderen Art, wenn dank Ackermann & Co. vielleicht 5-10% der deutschen Bevölkerung ihr Vermögen stetig vermehren ohne einen Finger zu rühren, während die anderen 90%  durch ihre ständig steigende Steuer- und Zinslast dieser Umverteilung dienen und im Falle einer „Bankenkrise“ dann auch noch für die Billionen haften, die die „Leistungsträger“ in hochriskanten Spekulationen verloren haben.

Angela lebt in einem neoliberalen Wunderland, das mit der Realität nichts zu tun hat. Entweder begreift sie nicht, wie zerstörerisch (für den gesellschaftlichen Zusammen- halt und natürlich auch für eine „Harmonisierung“ Europas ist) diese Politik ist oder sie ist eine echte Schülerin Machiavellis …

Ich frage mich nur, warum eine deutsche Bundeskanzlerin 2011 den höchsten amerikanischen (zivilen) Orden bekommen hat .

Merke: Wenn das US-Imperium von „freedom“ spricht, ist immer die Freiheit des amerikanischen Geldes gemeint, sich auf Kosten aller anderen, echten Freiheiten (Menschenrechten) zu vermehren …(den Orden kriegen normalerweise nur Leute, die den Interessen der USA dienlich sind, alle anderen Begründungen sind sind nur Tarnung und Täuschung)

Fortsetzung folgt …

…)

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Ein Kommentar zu „Angela in Wonderland oder The Wrecking Crew 2012

  1. Hallo,
    ich finde deine Artikel an sich sehr gut, habe allerdings den Eindruck das du die Rolle von Angela Merkel oder des amerikanischen Präsidenten überbewertest.

    Das sind nur die Marionetten der Hochfinanz mit denen uns vor der Nase herumgefuchtelt wird, um von den wahren Strippenziehern abzulenken und die Illusion von Demokratie zu erzeugen. Bei den Politikern handelt es sich lediglich um eine spezielle Art Schauspieler, vergleichbar mit den in den Daily-Soaps. Drehbuch und Regieanweisungen werden geliefert.

    Die Auftritte von Fr. Merkel organisiert jemand im Kanzleramt, ihre Reden schreibt auch jemand anderes und die Gesetzentwürfe stammen von angelsächsichen Anwaltskanzleien. Mit anderen Worten: Der Entscheidungsspielraum der Kanzlerin liegt irgendwo zwischen „Welchen Hosenanzug ziehe ich heute an?“ und „Was esse ich heute zu Mittag?“.

    Sollte die Kanzlerin sich tatsächlich mal anmaßen eine eigene Entscheidung zu treffen, die nicht im Einklang mit der globalen Agenda steht, werden sie die CIA-Propagandaschmieden BILD oder Spiegel ihr schon klarmachen was sie davon halten. Zur Not nehmen sich CIA oder Mossad der Sache an.

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